Hauptkommissar a. D. Karl Hilz | Die Remonstrationspflicht wurde ausgehöhlt
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Hauptkommissar a. D. Karl Hilz | Die Remonstrationspflicht* wurde ausgehöhlt

Dieser Beitrag erschien am 6.10.2020 auf RT_Deutsch

Seit einem Auftritt auf der Bühne der "Querdenker" am 29. August hat Polizeihauptkommissar a. D. Karl Hilz eine gewisse Berühmtheit erlangt. Am Rande der ″Querdenken"-Veranstaltung am 4. Oktober in Konstanz gab Hilz RT Deutsch ein kurzes Interview. Hilz gilt vor allem den Querdenkern, aber auch anderen Kritikern der Bundesregierung als eine Art Held. Politik und Polizeiführung hingegen fordern Zurückhaltung von Hilz. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte, auch pensionierte Polizisten unterlägen noch immer der Treuepflicht. Im Gespräch mit RT Deutsch erläuterte Hilz seine Position.

* Unter Remonstrationspflicht wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.

Quellen: